SPD-Kreiskonferenz, Stadtbad Weißenstadt, 03.02.2024
Der amtierende Kreisvorsitzende der SPD Fichtelgebirge wurde einstimmig von den Delegierten der Ortsvereine bestätigt. Zuvor berichtet er ausgiebig über das letzte Jahr und die zurückliegenden Landtags- und Bezirkstagswahlen
In seinem Bericht über die aktuelle Situation der SPD auf Kreisebene machte Grießhammer deutlich, dass die Partei gegenwärtig eine herausfordernde Zeit durchmache. Der Altersdurchschnitt sei bedrückend, die Mitgliederentwicklung insgesamt rückläufig. Das Ergebnis der zurückliegenden Landtags- und Bezirkstagswahlen sei nicht zufriedenstellend gewesen. Dennoch konnte das Landtagsmandat des Stimmkreises Wunsiedel-Kulmbach gehalten werden, was zumindest einen persönlichen Erfolg darstelle. Daraus ergebe sich die Chance, „etwas daraus zu machen“ und sich insgesamt zu stabilisieren. Dazu bedarf es einer „Kraftanstrengung“ auf bayerischer Ebene. Auch mit Blick auf die Situation im Bezirkstag gelte es alles daran zu setzen, den Fraktionsstatus wiederzuerlangen.
Höhepunkt des Wahlkampfjahres war die Veranstaltung zum Politischen Ascherdonnerstag mit Kevin Kühnert, der auch im Herbst noch einmal zu einer Alpaka-Wanderung im Fichtelgebirge zu Gast war. Außerdem seien einige Wahlveranstaltungen in Zusammenarbeit mit allen Ortsverbänden ausgerichtet worden. Grießhammer bedankte sich bei allen Gliederungen für einen aktiven Wahlkampf. Zudem erinnerte der Kreisvorsitzende an die beiden Jubiläen der Ortsvereine Tröstau (125 Jahre) und Selb (120 Jahre), zu denen mit dem stellvertretenden Generalsekretär der BayernSPD Nasser Ahmed sowie der Landesvorsitzenden Ronja Endres und dem Bundestagsabgeordneten Ralf Stegner prominente Gratulanten kamen.
Er selbst habe Ende letzten Jahres die Arbeit im neuen Stimmkreisbüro in Weißenstadt aufgenommen. Wie Grießhammer ausführte, böten seine Fachbereiche die Möglichkeit, gezielt relevante Themen aus der Region zu unterstützen. Als Mitglied des Wirtschaftsausschusses habe er die Möglichkeit, die Belange der hiesigen Unternehmen und Betriebe direkt mit nach München zu nehmen. Außerdem fungiere er als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kommunale Fragen und Innere Sicherheit. Hier möchte Grießhammer seine über 22-jährigen praktischen Erfahrungen in die Landespolitik einbringen. Als Sprecher für den ländlichen Raum, als Mitglied des Beirat und als Sprecher für die Bayerischen Staatsforsten könne er den Wert der hemischen Wälder als Wirtschaftsfaktor platzieren.
Dabei skizzierte er den Weg hin zu einer attraktiven Region, die auch mit Blick auf den demografischen Wandel und den Klimawandel bestens aufgestellt ist: „Ein zentrales Thema der nächsten Wochen ist die Energiewende in Bayern. Oberfranken ist hier ein klares Vorbild. Allein im Landkreis Hof stehen über 11 Prozent aller Windräder in Bayern. Eine Schwerpunkt ist der Leitungsausbau unserer Netzbetreiber. Es dauert oft sehr lange, bis gebaute PV-Anlagen ans Netz genommen werden.“
Zudem wies Grießhammer auf den Unterschied zwischen unkontrollierter und qualifizierter Zuwanderung hin. Die unkontrollierte Zuwanderung sei eine der größten Herausforderungen für die Kommunen gewesen in den letzten Wochen. „Der Freistaat Bayern und die Bundesregierung müssen den Kommunen noch deutlich stärker unter die Arme greifen. Leider wird Migration und Zuwanderung oft in einen Topf geworfen. Fakt ist, wir benötigen die qualifizierte Zuwanderung für unseren Arbeitsmarkt.“ Mit dem Renteneintritt der Baby-Boomer-Generation entstehe ansonsten eine große Lücke. „Wir brauchen Verfahren zur beschleunigten qualifizierten Zuwanderung und mehr Deutschkurse, um die Geflüchteten schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren.“, unterstreicht Grießhammer deutlich.
Ein großes Lob verteilt der Kreisvorsitzende an die Entwicklungsagentur des Landkreises. Der neue Imagefilm habe in kürzester Zeit sehr gute Abrufzahlen erreicht, was zeige, wie gut dieser gelungen sei.
In seinem Amt als Fraktionsvorsitzender im Kreistag wies Grießhammer auf die Schwierigkeiten bei der Aufstellung eines Haushaltes im Kreistag hin. Aufgabe sei es nun, einen für den Landkreis tragfähigen Haushalt aufzustellen, der aber auch den Städten und Gemeinden die Möglichkeit lässt, ihren Aufgaben vor Ort nachzukommen.
Auch die Kommunalwahlen 2026 werfen bereits ihre Schatten voraus. Der SPD-Kreisverband Fichtelgebirge werde im ersten Halbjahr in Klausur gehen, um inhaltliche und personelle Schwerpunkte zu erarbeiten.
Am kommenden Ascherdonnerstag findet im Golfhotel Fahrenbach in Tröstau eine Veranstaltung mit dem Europakandidaten Martin Lücke statt, zu der Grießhammer herzlich einlud. In diesem Zusammenhang machte er deutlich, dass die bevorstehende Europawahl eine gute Möglichkeit biete, den Aufschwung der Demokratiebewegungen mitzunehmen und ein demokratisches Zeichen zu setzen.
Nach dem Kassenbericht des Kassiers Peter Schricker wurde der gesamte Vorstand einstimmig entlastet. Die Neuwahlen ergaben die Bestätigung Grießhammers als Kreisvorsitzenden sowie Melanie Graf, Jürgen Wohlrab, Ursula Schricker und Michael Rehwagen als seine Stellvertreter. Zudem wurde Torsten Gebhardt zum Schriftführer benannt und die Beisitzer und Revisoren bestimmt.
Das Bild zeigt den neuen Vorstand des SPD Kreisverbandes Fichtelgebirge, v.l.n.r. v.l.n.r. Manfred Söllner, Michael Rehwagen, Kreisvorsitzender Holger Grießhammer, Stellvertreter Hans-Jürgen Wohlrab, Stellvertreterin Melanie Graf, Schatzmeister Peter Schricker, Stellvertreterin Uschi Schricker und Schriftführer Torsten Gebhardt