SPD Fichtelgebirge richtet den Blick auf die Landtagswahl 2023
Hohenberg/ Eger – Der SPD- Kreisverband Fichtelgebirge hat sich beim jährlichen Kreisparteitag mit der anstehenden Landtagswahl im Oktober beschäftigt. Vorsitzender Holger Grießhammer konnte neben den Delegierten auch den Altlandrat Dr. Peter Seißer, den ehemaligen Landtagsabgeordneten Albrecht Schläger und den Kulmbacher Oberbürgermeister Ingo Lehmann mit Frau Margit in Hohenberg willkommen heißen.
Grießhammer ging in seinem Bericht über die politische Arbeit im Jahr 2021 ein. Die Bundestagswahl war für den Kreisverband am Ende doch erfolgreich. Mit dem Tröstauer Jörg Nürnberger kommt nach einigen Jahren der hochfränkische Bundestagsabgeordnete wieder aus dem Landkreis Wunsiedel und die SPD führt mit Olaf Scholz als Bundeskanzler die Bundesregierung an.
Die Ampelregierung ist wesentlich besser als ihr Ruf, so Grießhammer. Neben drei Entlastungspaketen, die kurzzeitige Senkung der Mineralölsteuer, Strom - und Gaspreisbremse, Abschöpfung von Zufallsgewinnen, Unterstützung für Familien, Einmalzahlung für Studierende und Rentnerinnen und Rentner, kurzfristig zweiter Heizkostenzuschuss, Verlängerung des Kurzarbeitergelds, Einführung eines Bürgergeldes, Abbau der kalten Progression und Hilfen für Unternehmen etc. ist die Liste an erfolgreicher Politik für die Menschen im Land sehr lang. Rund 100 Gesetze wurden bereits verabschiedet. Vielen ist das nicht genug, man muss sich aber auch bewusstmachen, dass der Staat sich aus Steuern finanziert und nicht beliebig Schulden aufnehmen kann.
Der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist für die Weltwirtschaft eine Belastung, noch schlimmer ist das Leid vor Ort, so der Vorsitzende. Zahlreiche Ortsvereine haben sich an Hilfsprojekten beteiligt und auch direkt geholfen.
Kritisch befassten sich die Genossinnen und Genossen auch mit den Finanzen im Landkreis. Nach vielen Jahren der Stabilität zeichnet sich ein Kreishaushalt mit fatalen Folgen für die Kommunen ab. Holger Grießhammer, der auch die SPD- Kreistagsfraktion führt, hat schon bei der Haushaltsverabschiedung 2022 gebeten, Landrat Berek möge sich beim Finanzministerium um einen Termin mit den Bürgermeistern bemühen. Man mache sich in der SPD Sorgen, dass jetzt die Vergangenheit von Peter Berek auch negative Auswirkungen auf den Landkreis habe. Neue Impulse kamen leider noch nicht vom Landrat, so Grießhammer weiter.
Hauptpunkt der Konferenz war die Landtags- und Bezirkswahl im Oktober 2023. Holger Grießhammer wurde im Stimmkreis 408 Wunsiedel/ Kulmbach für den Landtag nominiert und der Kulmbacher Oberbürgermeister Ingo Lehmann soll die Nachfolge für Grießhammer im oberfränkischen Bezirkstag antreten. Erfreulich, dass Holger Grießhammer auch mit der oberfränkischen Spitzenkandidatur betraut wurde und die Liste mit dem Platz 1 anführt. Das gibt Rückenwind, so der Vorsitzende.
Grießhammer möchte für Oberfranken ein starker Lobbyist in Landtag in München sein. Wir sind weit entfernt von gleichwertigen Lebensverhältnissen in Bayern, so Grießhammer. Die Landarztversorgung und die medizinische Grundversorgung am Land ist eine große Herausforderung. Hier hat CSU und Freie Wähler bisher nichts Durchschlagendes auf dem Weg gebracht.
Söder konzentriere sich derzeit nur auf die Kritik an der Bundesregierung, er hätte im eigenen Land viel zu tun. Auch seine Coronapolitik war nur an Stimmungen in der Bevölkerung festzumachen. Logisch war hier nichts, so Grießhammer abschließend.
Ingo Lehmann stellt seine Person und die Ziele für die Bezirkswahl vor. Er wurde bei der Kommunalwahl 2020 zum Oberbürgermeister von Kulmbach gewählt und hat den amtierenden Bezirkstagspräsidenten Henry Schramm abgelöst, der wegen Immobiliengeschäften mit seiner Ehefrau und Wahlmanipulation bei der Stichwahl in Kulmbach unter Druck geraten ist. Beides hatte damals kein juristisches Nachspiel, die Wahl hatte dennoch der SPD-Kandidat Lehmann gewonnen.
Für die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen in Fichtelgebirge gab Melanie Graf die Berichterstattung ab. Die ASF im Fichtelgebirge hatte die Reihe „starke Frauen in der Region“ fortgesetzt und im Rahmen dessen, zwei Unternehmerinnen im Landkreis besucht und sich ausgetauscht. Zudem wurden soziale Einrichtungen besichtigt, man beteiligte sich an der langen Nacht der Demokratie in Marktredwitz und anlässlich des Weltfrauentages wurden Blumen zum Dank verteilt. Auch für das Jahr 2023 ist schon einiges in Planung, wie beispielsweise die Beteiligung an den internationalen Wochen gegen Rassismus.
Über eine solide Kassenführung konnte der Schatzmeister des Kreisverbandes, Peter Schricker aus Thiersheim berichten.
Kreisvorsitzender Holger Grießhammer bedankte sich bei allen Vorstandsmitgliedern für die gute Zusammenarbeit und wünschte für den anstehenden Wahlkampf viel Erfolg.
Holger Grießhammer
Vorsitzender
SPD-Kreisverband Fichtelgebirge